Neue Zollregelungen ab Mai

Der aktuelle Zollkodex hat demnächst ausgedient. |© lichtkunst.73/pixelio.de
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Der aktuelle Zollkodex hat demnächst ausgedient.

Der Unionszollkodex wird ab 1. Mai angewandt und damit den derzeit gültigen Zollkodex samt Zollkodex-Durchführungsverordnung ablösen.

Neuregelung

Wichtige Änderungen beinhalten die neuen Bestimmungen zu den Zollverfahren, wie die geänderte Systematik der bisher als „Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung“ bekannten Verfahrensarten – z. B. Veredelungsverkehre, Versandverfahren, Zolllager oder „besondere Verwendung“. Für die Inanspruchnahme der Verfahren ist eine Bewilligung erforderlich, die mit der Verpflichtung zu einer Sicherheitsleistung verbunden ist. Die Sicherheitsleistung kann reduziert werden, was aber an die Erfüllung der Kriterien geknüpft sein wird, die für den Status eines „Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ („AEO“) nachzuweisen sind. Dieselben AEO-Kriterien sind nach dem UZK auch für die Bewilligung spezifischer Zollvereinfachungen vorgeschrieben, wie z. B. für „zugelassene Empfänger/Versender“, die „vereinfachte Anmeldung“, „Anschreibung in der Buchführung“ oder etwa auch für die Befreiung von der Gestellungspflicht im „Anschreibeverfahren“.

Bei den zollrechtlichen Veredelungsverfahren waren Erfahrungen aus der Praxis Anlass für Änderungen, wie der Entfall der bisher notwendigen Wiederausfuhrabsicht für die Bewilligung aktiver Veredelungsverkehre, womit gleichzeitig dieses Zollverfahren mit jenem der „Umwandlung“ verbunden wurde. Bei der Abrechnung aktiver Veredelungsverkehre wird zudem künftig nur noch das Nichterhebungsverfahren zur Anwendung kommen, das Verfahren der Zollrückvergütung entfällt.

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