OGH gegen Amazon: Festplattenabgabe bleibt

Amazon verliert vor Gericht: Die Festplattenabgabe bleibt, wie sie seit 2015 in Geltung ist. |© APA
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Amazon verliert vor Gericht: Die Festplattenabgabe bleibt, wie sie 2015 in Kraft getreten ist.

Im langjährigen Streit um die Speichermedienvergütung, auch als Festplattenabgabe bekannt, hat der Onlinehändler Amazon eine Niederlage einstecken müssen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat demnach entschieden, dass Amazon “zur Rechnungslegung und Zahlung” verpflichtet sei, wie die Verwertungsgesellschaft Austro Mechana mitteilt.

Rückerstattung an Gewerbetreibende bleibt

“Wir sind sehr froh, endlich Klarheit und Rechtssicherheit für die Kunstschaffenden erhalten zu haben”, wird der Geschäftsführer der Austro Mechana, Gernot Graninger, zitiert. Die Klage gegen Amazon wurde bereits 2007 eingebracht. Laut der Aussendung führe der OGH aus, “dass das System der Rückerstattungen an gewerbliche und institutionelle Endnutzer wie es die Austro Mechana jahrzehntelang praktiziert hat, nicht zu beanstanden ist”. Die Rückzahlungen waren ein Kritikpunkt seitens Amazon, da Privatnutzer hiervon ausgeschlossen sind. Dies wurde vom Gericht nicht beanstandet. Ebenso wenig die Verteilung der Gelder für Soziale und Kulturelle Einrichtungen, dem sogenannten SKE-Fonds – hier stößt sich Amazon daran, das dieser nur in Österreich tätigen Künstlern zugutekommt.

Seit 2015

Die Speichermedienabgabe, die beim Kauf von Festplatten, Smartphones oder anderen Geräten anfällt und durch die Urheber für Privatkopien von geschütztem und legal erworbenem Material einen gerechten Ausgleich erhalten, war Teil der Novelle des Urheberrechtsgesetzes 2015. Nach zähem Ringen hat es im Herbst des Vorjahres schließlich eine Einigung zwischen Verwertungsgesellschaften und Elektrohändlern hinsichtlich der genauen Modalitäten gegeben. (APA)

 

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