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OGH gegen Amazon: Festplattenabgabe bleibt

Amazon verliert vor Gericht: Die Festplattenabgabe bleibt, wie sie seit 2015 in Geltung ist. |© APA
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Amazon verliert vor Gericht: Die Festplattenabgabe bleibt, wie sie 2015 in Kraft getreten ist.

Im langjährigen Streit um die Speichermedienvergütung, auch als Festplattenabgabe bekannt, hat der Onlinehändler Amazon eine Niederlage einstecken müssen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat demnach entschieden, dass Amazon “zur Rechnungslegung und Zahlung” verpflichtet sei, wie die Verwertungsgesellschaft Austro Mechana mitteilt.

Neue Unterstützung für Firmen zum Thema “geistiges Eigentum”

IP Hub, IP Coaching, IP Scheck: mMit mehreren Aktionen soll das Thema "Copyright" in Unternehmen verankert werden. |© JMG/pixelio.de
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IP Hub, IP Coaching, IP Scheck: Mit mehreren Aktionen soll das Thema “Copyright” in Unternehmen verankert werden.

Die Bundesregierung hat eine nationale Strategie für geistiges Eigentum beschlossen. Das 36-Punkte-Paket enthält Beratung, finanzielle Hilfen und Erleichterungen für Start-ups sowie Klein- und Mittelbetriebe. 

Raubkopien: Wenn Ihre Schnäppchen den Zoll auf den Plan rufen

Taschen als Hauptziel der Produktpiraten: Der Zoll konfisziert Fakes. |© BMF/citronenrot
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Taschen als Hauptziel der Produktpiraten: Der Zoll konfisziert Fakes.

Nicht jedes Reisemitbringsel ist aus Sicht der Finanzverwaltung passend.  Der österreichische Zoll kann regelmäßig zur Weihnachtszeit einen Anstieg an Produktpiraterie-Aufgriffen verzeichnen. Auch tierische Souvenirs werden verstärkt einkassiert.

Architekten: Das Urheberrecht bei Bauwerken und Bauplänen

Auch Modelle sind vom Urhebrrrecht geschützt. Bei Bauwerken bewirkt das Copyright, dass der Architekt sein  Bauwerk betreten darf. |©  ruhaltinger
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Auch Modelle sind vom Urheberrecht geschützt. Bei Bauwerken stellt das Copyright sicher, dass der Architekt sein Bauwerk betreten darf.

Bauwerke, Pläne, Zeichnungen und Modelle müsssen eine eigene schöpferische Note beinhalten, um urheberrechtlich geschützt werden zu können. Rein zweckmäßige Entwürfe, die ausschließlich fachgebundene Lösungen darstellen, werden vom Copyright nicht in Schutz genommen. Die Linzer Sozietät Hasch und Partner hat in ihrem Newsletter die juristische Schutzwürdigkeit von Bauwerken und Plänen untersucht. Aus dem Urheberrecht ergeben sich für den Urheber unter anderem das Recht auf Namensnennung und Anbringung der Urheberbezeichnung am Werk sowie das Recht auf Zugang zum Gebäude.

Abgabe auf geistiges Eigentum soll kommen

Günther Öttinger, ab 1. Npvember Kommissar für Digitales, will einen allgemeine Urheberrechtsabgabe einführen. Google soll zahlen. |© APA
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Günther Oettinger, ab 1. November Kommissar für Digitales, will einen allgemeine Urheberrechtsabgabe einführen. Google soll zahlen.

Günther Oettinger will ein europäisches Urheberrecht und eine Abgabe auf geistiges Eigentum einführen. Der künftige EU-Internet-Kommissar wolle zunächst definieren, was geistiges Eigentum überhaupt sei und welche Rechte sich daraus für Künstler, Wissenschafter und Autoren festlegen ließen, so Oettinger zum “Handelsblatt”. “Am Ende steht dann die Vergütung.” Eine Urheberrechtsabgabe müsse dann nicht nur von europäischen Nutzern, sondern auch von US-Unternehmen wie Google entrichtet werden. “Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen”, sagte Oettinger.