Blog Archive

Recht: Wenn der Arbeitnehmer nicht zur Arbeit kommt

Für die Zeit des unentschuldigten Fernbleibens verliert der Arbeitnehmer seinen Entgeltanspruch. |© Marc Boberach/pixelio.de
© Marc Boberach/pixelio.de
Für die Zeit des unentschuldigten Fernbleibens verliert der Arbeitnehmer seinen Entgeltanspruch.

Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer nicht zur Arbeit erscheinen. Die Rechtsfolgen dieses Verhaltens hängen davon ab, ob sich der Arbeitnehmer beim Arbeitgeber meldet und was Grund und Anlass des Nichterscheinens ist. Die WK Oberösterreich hat folgende Informationen dazu zusammengetragen.

Manager-Haftung: Das sind die Regeln für die Sorgfaltspflicht

Falsche Entscheidung: Seit 1.1.16 konkretisiert die "Business Judgment Rule" die Sorgfaltspflicht des Managers. |© Dr. Klaus-Uwe Gerhardt/pixelio.de
© Dr. Klaus-Uwe Gerhardt/pixelio.de
Seit 1.1.16 konkretisiert die “Business Judgment Rule” die Sorgfaltspflicht des Managers.

Geschäftsführer oder AG-Vorstände  können nur im Zuge der “Business Judgment Rule” für Fehlentscheidungen zur Verantwortung gezogen. Die dem US-Recht entliehene Regelung konkretisiert die Sorgfaltsplicht des Kaufmanns. Die Kanzlei Hüber&Hübner hat die Auswirkungen der neuen Norm auf die Manager-Haftung analysiert. 

Aktuelle gesetzliche Neuerungen im Arbeitsrecht

vDie Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes brachte eine Verlängerung der Funktionsperiode für Betriebsräte von bisher 4 auf 5 Jahre. |© Konstantin Gastmann/pixelio.de
© Konstantin Gastmann/pixelio.de
Die Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes brachte eine Verlängerung der Funktionsperiode für Betriebsräte von bisher 4 auf 5 Jahre.

Was ändert sich beim Kinderbetreuungsgeld? Wie lange dauert die Funktionsperiode bei Betriebsräten und was bringt die Exekutionsordnungs-Novelle 2016? Die aktuellen Neuerungen im Arbeitsrecht im Überblick.

Neue Unterstützung für Firmen zum Thema “geistiges Eigentum”

IP Hub, IP Coaching, IP Scheck: mMit mehreren Aktionen soll das Thema "Copyright" in Unternehmen verankert werden. |© JMG/pixelio.de
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IP Hub, IP Coaching, IP Scheck: Mit mehreren Aktionen soll das Thema “Copyright” in Unternehmen verankert werden.

Die Bundesregierung hat eine nationale Strategie für geistiges Eigentum beschlossen. Das 36-Punkte-Paket enthält Beratung, finanzielle Hilfen und Erleichterungen für Start-ups sowie Klein- und Mittelbetriebe. 

Mietverträge: Wenn Konkurrenzschutzklauseln wirksam werden

Zwei Eisgeschäfte in einem Haus sind möglich. Sofern es keine Konkurenzschutzklausel gibt. |© Jasminka Becker_pixelio.de
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Zwei Eisgeschäfte in einem Haus sind möglich. Sofern es keine Konkurenzschutzklausel gibt.
  • Konkurrenzschutzklauseln in Miet- und Pachtverträgen müssen meist vertraglich vereinbart werden – aber nicht immer. Wann die Jurisprudenz wie mit diesen Klauseln umgeht, beschreibt die Sozietät  CMS Reich-Rohrwig Hainz.

NEWSROOM-Wissen: Wie öffentliche Ausschreibungen regionalfreundlich verfasst werden können

Klauseln und Zusätze er lauben öffentlichen Auftraggebern, rechtskonforme Ausschreibung regionalfreundlich zu gestalten. |© ruhaltinger
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Klauseln und Zusätze erlauben öffentlichen Auftraggebern, rechtskonforme Ausschreibungen regionalfreundlich zu gestalten.

EU-Recht zwingt öffentliche Auftraggeber zu einer europaweiten Ausschreibung. Wie Aufträge rechtskonform ausgeschrieben werden und dennoch der heimischen Wirtschaft zugute kommen, zeigt ein Handbuch, das die Wirtschaftskammer Österreich für Gemeinden, Landesgesellschaften, öffentliche Bauträger etc. anbietet.

Cybersicherheitsgesetz: Unternehmen müssen sich gegen Hacker wappnen

Verpflichtender Schutz gegen Viren und Hacker:  Cybersicherheitsgesetz nimmt spezielle Unternehmen in die Pflicht. |© Aka/pixelio.de
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Schutz gegen Viren und Hacker: Das Cybersicherheitsgesetz nimmt spezielle Unternehmen in die Pflicht.

Strategisch wichtige Unternehmen des Energie-, Verkehrs-, Banken- und Gesundheitsbereichs oder auch Internetsuchmaschinen und Cloud-Anbieter werden künftig nachweisen müssen, dass sie sich gegen Hacker-Angriffe ausreichend schützen. Das sieht die EU-Richtlinie vor, die in Österreich mit einem “Cybersicherheitsgesetz” umgesetzt werden soll – doch das lässt noch auf sich warten.

Ende der Bestpreisklausel – Experte warnt vor Preiskampf

Nachteile für Konsumenten: Mit Ende der Bestpreisklausel sinkt die Transparenz. |© ruhaltinger
© ruhaltinger
Nachteile für Konsumenten: Mit Ende der Bestpreisklausel sinkt die Transparenz.

Ab 1. Jänner ist die sogenannte Bestpreisklausel passé, Hoteliers dürfen dann auf ihrer eigenen Homepage Zimmer günstiger anbieten als auf den großen Plattformen. Während die Touristiker das begrüßen, ist ein Experte skeptisch. Er warnt vor einem Preiskampf.

Salzburg: Raumordnungs-Novelle plant große Änderungen im Baurecht

(Zer)Siedlungsraum Salzachtal: Neue Raumordnung soll Wohnen für Einheimische wieder leistbar machen. |© ruhaltinger
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(Zer)Siedlungsraum Salzachtal: Neue Raumordnung soll Wohnen für Einheimische wieder leistbar machen.

Die Novelle des Salzburger Raumordnungsgesetzes ist am 21. Dezember für insgesamt acht Wochen in Begutachtung gegangen. Im Zentrum steht die Mobilisierung von Bauland und die Befristung von neuen Widmungen, um die Spekulation mit Grund und Boden einzudämmen.

Webportal: Alle Regeln für die Arbeitskräfte-Entsendung nach Österreich

Eine Webseite informiert über das in Österreich geltende Arbeitsrecht. |© ruhaltinger
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Eine Webseite informiert über das in Österreich geltende Arbeitsrecht.

Auf der Website www.entsendeplattform.at informiert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Unternehmen und Arbeitnehmer über die Entsendung und Überlassung von Arbeitskräften nach Österreich.

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