Der anstehende EU-Gipfel soll die entscheidenden Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro bringen.
New York (APA/ag/red) – Die Staats- und Regierungschefs der EU werden offenbar auf dem bevorstehenden EU-Gipfel über eine Stärkung der finanziellen Mittel gegen die Schuldenkrise beraten. Grundlage der Diskussion sei unter anderem der Vorschlag, den vorläufigen Euro-Rettungsschirm EFSF und den dauerhaften Finanzierungsmechanismus ESM für einen gewissen Zeitraum gleichzeitig einzusetzen, meldete die „Financial Times“. Die Zeitung berichtete dies unter Berufung auf ranghohe EU-Vertreter. Dadurch würden die Anti-Krisenmittel fast verdoppelt. Die „Feuerkraft“ der Eurozone im Kampf gegen die Schuldenkrise würde sich so erheblich erhöhen.
Rettungsfonds kratzen an Billionen-Grenze
Der EFSF kann faktisch nur Kredithilfen an Notländer von insgesamt 440 Milliarden Euro ausgeben. Der ESM soll Kredite über 500 Milliarden Euro vergeben können. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Sarkozy wollen den ESM möglichst schnell einführen. Die US-Aktienmärkte und der Euro legten am Dienstagabend nach Veröffentlichung des Zeitungsberichts zu.
Stärkung nder EZB möglich
Der „Financial Times“ zufolge könnte eine Stärkung der finanziellen Schutzmauer um die Eurozone zu einem verstärkten Eingriff der EZB führen. EZB-Präsident Mario Draghi habe dies als Voraussetzung für ein stärkeres Engagement der Zentralbank gefordert. Bisher galten mögliche Vertragsänderungen für eine stärkere Haushaltsüberwachung als Hauptthema des EU-Gipfels zur Schuldenkrise, der am Donnerstag mit einem Abendessen der Staats-und Regierungschefs in Brüssel beginnt und am Freitag fortgesetzt wird. Mehrere EU-Diplomaten sagten nun jedoch, die Stärkung der „Feuerkraft“ sei das „wirkliche Gipfelthema“.
Van Rompuy: ESM soll Bank werden
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy will auf dem bevorstehenden EU-Gipfel zur Schuldenkrise vorschlagen, den ständigen Euro-Rettungsfonds (ESM) in eine Bank umzuwandeln. Das geht aus einem Entwurf für die Vorschläge des Ratspräsidenten für den Gipfel hervor. Zudem sollen der alte Rettungsfonds EFSF und der neue Rettungsschirm ESM vorübergehend parallel laufen, um die Schlagkraft der Fonds in etwa zu verdoppeln, wie EU-Diplomaten mitteilten.
