EU will mehr Tempo beim Binnenmarkt für Dienstleistungen

12. Juni 2012 Drucken

Die Europäische Kommission hat kürzlich vorgelegt, um besonders das Wachstum der Dienstleistungs- und der netzgebundenen Wirtschaft weiter anzukurbeln. Laut Kommission bestehen für KMU noch immer Hindernisse für ihre Tätigkeit im Europäischen Binnenmarkt.  Die Kommission will die Funktionsweise des Dienstleistungssektors verbessern. Mehr  als 45 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der EU entfallen auf die in der Dienstleistungsrichtlinie geregelten […]

Die Europäische Kommission hat kürzlich vorgelegt, um besonders das Wachstum der Dienstleistungs- und der netzgebundenen Wirtschaft weiter anzukurbeln. Laut Kommission bestehen für KMU noch immer Hindernisse für ihre Tätigkeit im Europäischen Binnenmarkt.  Die Kommission will die Funktionsweise des Dienstleistungssektors verbessern. Mehr  als 45 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der EU entfallen auf die in der Dienstleistungsrichtlinie geregelten Bereiche. 2012 und 2013 werden der Dienstleistungssektor und die netzgebundenen Wirtschaftszwe ige die Branchen mit dem größten Wachstumspotenzial sein.

Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, sich in diesen Bereichen bei verspäteter und nicht ordnungsgemäßer Umsetzung der Richtlinien zu Nulltoleranz zu verpflichten. Vertragsverletzungsverfahren sollten nicht mehr als 18 Monate dauern (derzeit 25,5 Monate) und die Mitgliedstaaten sollten Urteilen des Gerichtshofs innerhalb von 12 Monaten nachkommen.

Hintergrund
Die Dienstleistungsrichtlinie wurde im Dezember 2006 verabschiedet und deckt Dienstleistungen ab, auf die mehr als 45% des BIP der EU entfallen. Sie markiert einen Meilenstein im Hinblick auf die Beseitigung von Hindernissen für den Handel mit Dienstleistungen, wodurch die Niederlassung von Unternehmen in anderen Ländern und die grenzüberschreitende Erbringung von Leistungen erleichtert werden. Gemäß der Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten die Verwaltungsverfahren für Unternehmen vereinfachen und Vorschriften, die den lauteren Wettbewerb im Binnenmarkt beeinträchtigen, abschaffen. Die Mitgliedstaaten müssen ferner „Einheitliche Ansprechpartner“ einrichten, die Unternehmen unterstützen, indem sie Informationen zu den einschlägigen Verfahren, die beim Angebot von Dienstleistungen im Ausland gelten, bereitstellen und die Möglichkeit bieten, sie online abzuwickeln.