Neues EU-Patent wird deutlich billiger

11. Dezember 2012 Drucken

Im Europäischen Patentamt soll es künftig weniger bürokratisch zugehen. © Wolfgang Dirscherl / pixelio.de Wirtschaftsexperten sehen in der Annahme des einheitlichen EU-Patents im dieswöchigen EU-Ministerrat ein wichtiges Signal für innovative Unternehmen und als künftige Belebung des Binnenmarkts. „Jede Erleichterung bei den Patentanmeldungen fördert die Innovationsbereitschaft, die wir für Wachstum und Beschäftigung gerade in einer schwierigen […]

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Im Europäischen Patentamt soll es künftig weniger bürokratisch zugehen. © Wolfgang Dirscherl / pixelio.de

Wirtschaftsexperten sehen in der Annahme des einheitlichen EU-Patents im dieswöchigen EU-Ministerrat ein wichtiges Signal für innovative Unternehmen und als künftige Belebung des Binnenmarkts. „Jede Erleichterung bei den Patentanmeldungen fördert die Innovationsbereitschaft, die wir für Wachstum und Beschäftigung gerade in einer schwierigen Konjunkturlage dringend brauchen“, heißt es auch aus dem österreichischen Wirtschaftsministerium. Der Grund für die Euphorie: Künftig soll die Anmeldung eines EU-Patents nur noch in einer der drei EU-Amtssprachen Deutsch, Englisch oder Französisch erfolgen, wobei lediglich der Patentanspruch in die anderen zwei Sprachen übersetzt werden muss.

Kosten senken
Somit werden laut EU-Kommission die Übersetzungskosten – als größter Kostenfaktor – von aktuell 23.000 Euro auf rund 2.500 Euro in der Anfangsphase reduziert und später auf deutlich unter 1.000 Euro sinken. Das erste EU-Patent wird nach derzeitigem Stand im Jahr 2014 angemeldet werden, wobei sich mit Ausnahme von Italien und Spanien alle EU-Mitgliedsländer beteiligen. Ergänzend wird ein einheitliches Rechtsschutzsystem bzw. die neue Patentgerichtsbarkeit als one-stop-shop etabliert.