In ihrer aktuellen Konjunkturprognose gibt sich die EU-Kommission verhalten optimistisch. Während das EU-BIP im laufenden Jahr voraussichtlich um 0,1 Prozent wachsen und im Euroraum um 0,3 Prozent zurückgehen wird, erwartet die EU-Kommission für 2014 ein Wachstum von 1,6 Prozent für die EU und für den Euroraum von 1,4 Prozent.
Reformkurs halten
Der für Wirtschaft, Währung und den Euro zuständige Kommissionsvizepräsident Olli Rehn erklärte bei der Vorstellung der Progonose: „Aktuell lässt sich die Lage so zusammenfassen: Wir haben enttäuschende harte Daten von Ende letzten Jahres, etwas erfreulichere weiche Daten aus letzter Zeit und wachsendes Anlegervertrauen in die Zukunft. Die entscheidenden Politikmaßnahmen der letzten Zeit machen den Weg frei, damit es wirtschaftlich wieder aufwärts gehen kann. Wir müssen den Reformkurs halten und dürfen nicht zulassen, dass er an Dynamik verliert, denn dies könnte den derzeitigen Vertrauensumschwung untergraben, so dass sich der nötige Wirtschafts- und Beschäftigungsaufschwung verzögern würde.“
Haushaltskonsolidierung kommt voran
Die umfangreichen Konsolidierungsmaßnahmen, die derzeit von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden, dürften 2013 zu einem weiteren Rückgang der gesamtstaatlichen Haushaltsdefizite auf 3,4 % in der EU und 2,8 % im Euroraum führen. Der Abbau des strukturellen Haushaltsdefizits dürfte in diesem Jahr etwas langsamer vonstatten gehen als 2012. Durch die laufende Konsolidierung der öffentlichen Finanzen wird der Anstieg des Schuldenstands im Verhältnis zum BIP gebremst. Aufgrund des nach wie vor verhaltenen BIP-Wachstums dürften die Schuldenquoten 2013 allerdings noch einmal leicht steigen.
Auch wenn bei dieser Wachstumsprognose die Abwärtsrisiken noch überwiegen, sind die Risiken nun doch schon erheblich gleichmäßiger verteilt. Um die Gefahr einer erneuten Verschärfung der Staatsschuldenkrise zu bannen, kommt es entscheidend darauf an, dass die Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion und zur Förderung der notwendigen Anpassungen effektiv umgesetzt werden. Weitere Abwärtsrisiken erwachsen aus der Schwäche des Arbeitsmarkts, die die Inlandsnachfrage und die Reformdynamik schwächen könnte, sowie aus den auf mittlere Sicht noch immer großen haushaltspolitischen Aufgaben in den USA und Japan. Übertroffen werden könnte die BIP-Wachstumsprognose hingegen, wenn Krisenbewältigung und Strukturreformen schneller vorankommen und/oder das Vertrauen mit größerer Kraft zurückkehren sollte als erwartet. Die Risiken für den Inflationsausblick halten sich die Waage.
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