Die EU-Staaten müssen nach den Worten von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy „umgehend“ für mehr Wachstum sorgen, dürfen den bisherigen Sparkurs zugleich aber nicht aufgeben. Nach drei Jahren ständiger Löscharbeiten in der Euro-Krise sei die Geduld mit der Sparpolitik verständlicherweise geschwunden, sagte Van Rompuy am Donnerstag auf einer Konferenz in Lissabon. Maßnahmen zu mehr Wachstum seien deshalb dringender als irgendetwas anderes. Europa müsse den richtigen Weg zwischen beiden Anforderungen finden.
Macht Kommission Spurwechsel?
Ähnliche Äußerungen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso waren vor Kurzem als völlige Abkehr vom Ziel des Schuldenabbaus, das vor allem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verfechtet, interpretiert worden. Die EU-Kommission hatte diese Bewertung der Aussagen von Barroso zurückgewiesen.
Mehr Zeit für Schuldenländer
Van Rompuy bezeichnete es als gesunden Pragmatismus, den hoch verschuldeten Euro-Staaten mehr Zeit für den Abbau der Staatsverschuldung zu geben. Zugleich lobte er Portugal, das auf Hilfe des Euro-Rettungsschirms angewiesen war, für seine Sparanstrengungen. Diese hätten das Vertrauen in den Euro wieder aufgebaut. Auf konkrete Schritte zur Wachstumsförderung ging Van Rompuy nicht ein. Doch rief er die Europäische Zentralbank (EZB) und die Europäische Investitionsbank (EIB) dazu auf, etwas gegen zu hohe Kreditkosten für kleine und mittelgroße Unternehmen zu tun.
Die EZB senkte am Donnerstag den Leitzins um 25 Basispunkte auf 0,5 Prozent, um die hartnäckige Rezession in vielen Krisenländern zu bekämpfen.
