EU-Beratungen über Bankenabwicklung ab Mittwoch

25. Juni 2013 Drucken

Brüssel (APA) Die EU-Finanzminister werden am Mittwochabend erneut versuchen, Regeln zur Bankenabwicklung zu finden. Sie setzen ihre Samstag früh unterbrochene Sitzung am Mittwoch ab 18.30 Uhr in Brüssel fort, hieß es aus EU-Ratskreisen. Eine weitere Nachtsitzung unmittelbar vor dem EU-Gipfel sei möglich. Im ersten Anlauf gescheitert Der vergangene Finanzministerrat am Freitag letzter Woche war nach einer […]

Was am Freitag scheiterte, soll am Mittwoch finalisiert werden: Die Regeln für die Abwicklung von Bankeninsolvenzen. © APA

Brüssel (APA) Die EU-Finanzminister werden am Mittwochabend erneut versuchen, Regeln zur Bankenabwicklung zu finden. Sie setzen ihre Samstag früh unterbrochene Sitzung am Mittwoch ab 18.30 Uhr in Brüssel fort, hieß es aus EU-Ratskreisen. Eine weitere Nachtsitzung unmittelbar vor dem EU-Gipfel sei möglich.

Im ersten Anlauf gescheitert
Der vergangene Finanzministerrat am Freitag letzter Woche war nach einer Marathonsitzung Samstag vier Uhr früh gescheitert. Im Mittelpunkt des Streits stand der Beitrag der Anteilseigner und Gläubiger, mit dem eine Krisenbank saniert werden soll. Vor allem ging es um die sogenannten Flexibilität, also wie weit eine nationale Abwicklungsbehörde über Ausnahmen entscheiden können soll. Österreich und Deutschland sowie die Niederlande sind gegen schwächere Vorgaben, dagegen fanden Frankreich und Schweden das Regelwerk als zu rigide.

Zuversicht für Einigung
Österreich wird bei der Mittwoch-Sitzung durch Finanzministerin Fekter vertreten sein. Beim letzten ECOFIN in Luxemburg war sie von Staatssekretär Schieder vertreten worden. Schieder gab sich indes am Dienstag zuversichtlich, dass beim EU-Finanzministerrat eine Einigung über die Bankenabwicklung erzielt werde. Bei der zuletzt abgebrochenen Sitzung sei ein Ergebnis „schon recht nahe“ gewesen, doch hätten die technischen Ausformulierungen der Details noch gefehlt.
Die Frage sei noch, bis wohin das Bail-In – also der Beitrag von Anteilseignern und Gläubigern für den Pleitefall – gehen sollte, das in den einzelnen Ländern flexibel eingesetzt werden können sollte. Dazu sei vergangenes Wochenende die Zeit noch zu kurz gewesen.

 

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