Neu auf dem Finanz-Parkett: Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem begrüßt Neo-Finanzminister Spindelegger. |© APA
Die Eurogruppe am Montag war eine der kürzesten der vergangenen Jahre. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem erklärte nach der etwas über zweieinhalbstündigen Sitzung, dies sei zwar „kein Anzeichen dafür, dass alle unsere Probleme gelöst“ wären, „aber wir kommen der Sache näher“.
Begrüßung für Spindelegger
as Wirtschaftswachstum liege wieder im positiven Bereich und die Verschuldung der Eurozone sei erstmals seit 2007 absolut zurückgegangen. Dijsselbloem erklärte, er habe „heute den neuen Kollegen (Michael) Spindelegger begrüßt“. Spindelegger und sein deutscher Ressortkollege Wolfgang Schäuble hätten die neuen Pläne ihrer Koalitionsregierungen vorgestellt.
„Robustere Lage“
Erfreut zeigte sich Dijsselbloem über die „immer robustere“ Lage in der Eurozone. Es gebe immer mehr Vertrauen. EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn sah „ermutigende Zeichen“, dass die europäische Volkswirtschaften Fuß fassen. „Zwar nur schrittweise, aber immerhin. Die Wirtschafts- Stimmungsindikatoren sind wieder auf dem Niveau von 2011“. Bei der Arbeitslosigkeit scheine der Höhepunkt erreicht worden zu sein.
Reformtempo aufrecht halten
Dijsselbloem betonte die Notwendigkeit, die Bankenunion zum Abschluss zu bringen. Dies sollte in der nächsten Sitzung im Februar passieren. Über ein Ausstiegsprogramm für Portugal aus dem Rettungsschirm sei heute nicht gesprochen worden. Rehn sagte, ein Nichtstun dürfte sich niemand erlauben. Der Schwung der Wirtschaftsreformen müsse gestärkt werden.
Griechenland weiter im Fokus
Die Eurogruppe wird langsam ungeduldig mit Griechenland. Bei der Sitzung der Finanzminister der Währungsunion gab es zwar keine Entscheidungen, doch meinte Dijsselbloem, die Überwachung Griechenlands werde erst nach einem positiven Abschluss aufhören.
Als Eurogruppe „werden wir keine Entscheidung fällen ohne einen positiven Abschluss der Überprüfung“. EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Rehn meinte, es gebe zwar Fortschritte für Athen, „aber noch nicht überall genug“. Dies werde auch in den nächsten Wochen intensiv diskutiert werden. (APA)
