Gigaliner dürfen in der EU weiterhin nicht grenzüberschreitend unterwegs sein. Im EU-Verkehrsrat am Donnerstag in Luxemburg hatten sich so viele Staaten gegen eine derartige von der Kommission gewünschte Regelung ausgesprochen, dass die Brüsseler Behörde einen Rückzieher machte. Wenn sich zwei Länder aber einigen, können die Monstertrucks in den betreffenden Staaten rollen.
Bilaterale Einigungen möglich
EU-Verkehrskommissar Siim Kallas erklärte, die Situation sei unverändert. Es sei möglich, dass beim Einverständnis zweier benachbarter Länder in der EU ein einziger Grenzübertritt für Gigaliner möglich sei. „Das sollte kein Problem sein“. Für Kallas ist dies eine Frage der Subsidiarität. Angesprochen worden sei auch die Frage der Folgenabschätzung von den Monstertrucks. Hier gebe es „verschiedene Studien, die nicht alle in dieselbe Richtung gehen. Daher ist jetzt nicht so ganz klar, welches Endergebnis“ herauskomme. Jedenfalls „haben wir derzeit keine Verordnung, um diese Art von Fahrzeugen, Gigaliner, zu erlauben oder zu verbieten. Das liegt in den Händen der EU-Staaten“.
Neue Eisenbahnagentur kommt
Den Vorschlag Frankreichs zur Schaffung einer eigenen Straßenverkehrssicherheitsagentur schloss Kallas nicht aus. „Ich bin mir noch nicht sicher und habe noch keine ganz klare Position. Es gibt viele Agenturen, die sollten nicht über ganz Europa sprießen und wild wuchern“. Aber „man könnte auch eine neue Agentur im Straßenverkehrsbereich aufmachen“, meinte er.
Der griechische Verkehrsminister und derzeitige EU-Ratsvorsitzende, Michalis Chrysochoidis, erklärte dazu, der Straßenverkehr sei ein sehr dynamischer Sektor. Er repräsentiere einen großen Teil der europäischen Wirtschaft. Es gehe auch um die Freizügigkeit für den Straßenverkehr in der EU. Als wesentlich erachtet er es, den unlauteren und unfairen Wettbewerb in dem Bereich auszumerzen. „Denn der ist es, der häufig die Rechte der Arbeitnehmer beschneidet“. Chrysochoidis freute sich über die Einigung auf eine neue europäische Eisenbahnagentur. „Eine neue Zeit für das Schienennetz ist eingeläutet“, vor allem was die Verbesserung von Sicherheit, Leistung und Wettbewerbsfähigkeit betreffe. (APA)
