Allgemeines Rauchverbot in Lokalen soll im Sommer kommen

13. Januar 2015 Drucken
Allgemeines Rauchverbot in Lokalen soll im Sommer kommen
Mit dem generellen Rauchverbot in Lokalen soll auch ein Abschreibemodell für getätigte Investitionen kommen. |© APA © APA

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) peilt einen Beschluss des allgemeinen Rauchverbots in Lokalen im Parlament noch vor dem Sommer an. Das kündigte die Ressortchefin am Dienstag vor dem Ministerrat an, wo der Fahrplan für das Rauchverbot festgelegt werden sollte. Man werde nun „Step by Step“ das entsprechende Gesetz entwickeln, erklärte Oberhauser. Sie werde Gespräche mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP), dann mit der Gastronomie und auch mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) bezüglich einer Entschädigung für die Umbauarbeiten der Wirte führen.

Abschreibemodell

Schelling bekräftigte am Dienstag, dass das Finanzministerium derzeit errechne, was von den Wirten tatsächlich investiert wurde, denn die kolportierten Zahlen glaube man nicht. Sein Vorschlag werde eher in Richtung eines Sonderabschreibemodells gehen. Nicht kommentieren wollte Oberhauser am Dienstag den Vorschlag von Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) über ein Verkaufsverbot von Zigaretten für unter 18-Jährige. Hier gehe es jetzt darum „möglichst rasch“ das Rauchverbot in der Gastronomie umzusetzen.

Keine Zigaretten für unter 18jährige

Karmasin unterstrich vor dem Ministerrat einmal mehr, dass Österreich laut internationalen Vergleichszahlen die höchste Rate an jugendlichen Rauchern habe. Das erste Mittel sei Prävention, hier sei die Gesundheitsministerin gefordert. Als zweite mögliche Variante könne man mit den Bundesländern über ein Verkaufsverbot bis 18 Jahre diskutieren. Als Forderung ihrerseits wollte sie das nicht verstanden wissen, es gehe nur darum, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Man solle nicht vorschnelle Antworten geben, sondern umfassend diskutieren, und da solle ein Verkaufsverbot „eine mögliche Denkvariante“ sein. (APA)