Kein schnelles Geld für Athen in Sicht

03. April 2015 Drucken
Kein schnelles Geld für Athen in Sicht
Die Verwirrung um Griechenland hält weiterhin an. |© APA © APA

Griechenlands Hoffnungen auf rasche Hilfen seiner Geldgeber kurz vor dem nächsten großen Zahlungstermin haben sich zerschlagen. Auch wenn die griechische Regierung zuletzt weitere Ergänzungen ihrer Reformliste nachlieferte, um die Überweisung von insgesamt 7,2 Mrd. Euro zu ermöglichen, langte das den Geldgebern am Donnerstag nicht. Informationsbedarf Es gebe noch Informationsbedarf, was die konkreten Kostenfolgen einzelner Reformmaßnahmen […]

Griechenlands Hoffnungen auf rasche Hilfen seiner Geldgeber kurz vor dem nächsten großen Zahlungstermin haben sich zerschlagen. Auch wenn die griechische Regierung zuletzt weitere Ergänzungen ihrer Reformliste nachlieferte, um die Überweisung von insgesamt 7,2 Mrd. Euro zu ermöglichen, langte das den Geldgebern am Donnerstag nicht.

Informationsbedarf

Es gebe noch Informationsbedarf, was die konkreten Kostenfolgen einzelner Reformmaßnahmen angehe, sagte Frankreichs Finanzminister Michel Sapin. Die Entscheidung über die Freigabe von Zahlungen liegt bei den Finanzministern der Euro-Zone. Diese haben bisher kein Treffen geplant, auch nicht in der Woche nach Ostern.

Griechenland muss inmitten wachsender Finanznöte am kommenden Donnerstag eine Kreditrate von 450 Mio. Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zahlen. Innenminister Nikos Voutzis hatte deren fristgerechte Begleichung zuletzt infrage gestellt, ein Regierungssprecher hatte indes kurz darauf eine pünktliche Zahlung zugesichert. Unterdessen hält die Europäische Zentralbank (EZB) den Geldhahn für griechische Banken weiter offen. Die Euro-Währungshüter stockten den Rahmen für Nothilfen, mit denen über die nationale Notenbank die Banken des Landes flüssig gehalten werden, laut Bankenkreisen von etwas über 71 Milliarden Euro auf 71,8 Milliarden Euro auf.

Die bisherigen Gespräche zwischen der Athener Regierung und den Prüfinstitutionen der Geldgeber EZB, IWF und EU-Kommission über die griechischen Reformpläne haben noch kein Ergebnis gebracht. Vom positiven Befund der Institutionen hängt aber maßgeblich ab, ob die Finanzminister der Euro-Länder am Ende einstimmig grünes Licht für die Auszahlung von Hilfen aus dem Mitte 2015 auslaufenden zweiten Hilfsprogramm für Griechenland geben. Daran hängen zudem weitere Zahlungen, unter anderem vom IWF. Eine Telefon-Konferenz der Euro-Arbeitsgruppe am Mittwoch brachte noch keine Klarheit in der Sache.

Über Ostern dürfte es nach Angaben aus der EU keine nennenswerten Fortschritte geben. Die IWF-Experten seien vorübergehend aus Athen abgereist. Die neueste Entwicklung im Lichte des nächsten Zahlungstermine wollen die Mitglieder der Euro-Arbeitsgruppe in der kommenden Woche diskutieren. Damit ist eher unwahrscheinlich, dass sich die Hoffnung von Griechenlands Wirtschaftsminister Georgios Stathakis erfüllt, dass schon nächste Woche über künftige Reformauflagen und Zahlungen entschieden werden könnte.

Frankreich Finanzminister Michel Sapin erklärte immerhin, dass es mit der neuen Reformliste aus Athen vorangegangen sei. „Gibt es einen Bedarf an weiteren Fortschritten? Ja, und zwar in der Quantifizierung der Maßnahmen“, unterstrich er aber.

Griechenland ist seit 2010 mit Finanzspritzen seiner internationalen Partner von rund 240 Mrd. Euro vor der Staatspleite bewahrt worden. Die neue Regierung benötigt akut weitere Gelder, um Zahlungspflichten des Landes zu erfüllen.