Die oberösterreichische Landesregierung plant, durch Vorziehmaßnahmen ein eigenes Konjunkturpaket auf den Weg zu bringen. So sollen ein Sanierungsprogramm für Schulen sowie verstärkte Fördermaßnahmen noch heuer wirksam werden. Auch am Arbeitsmarkt soll investiert werden. Finanziert werden diese Maßnahmen durch Umschichtungen im Landesbudget.
Thermische Sanierungsmaßnahmen für Schulen
An konkreten Maßnahmen stach aus der Ankündigung der oberösterreichischen Landesregierung das Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen hervor. Die Landesimmobiliengesellschaft hat eine Darlehensermächtigung (Fremdmittelaufnahme) im Ausmaß von 200 Mio. Euro. Derzeit sind 175 Mio. Euro ausgeschöpft. Die Darlehensermächtigung wird um 20 Mio. erhöht und der neue Rahmen von 220 Mio. Euro bis Ende 2016 ausgeschöpft. Mit diesen Mitteln wird vor allem ein besonderer Schwerpunkt des Sanierungsprogramms der oö. Landesschulen (Berufsschulen, Landwirtschaftsschulen, etc.) gesetzt.
30 Mio. zur Verstärkung der Förderinstrumente
Das zuständige Ressort (Wirtschaft/Arbeitsmarkt) wird bis Ende Mai einen detaillierten Maßnahmenkatalog vorlegen. Diese Maßnahmen erstrecken sich auf die Budgetjahre 2015/2016.Dabei wird es vor allem um die Verstärkung bestehender Förderinstrumente gehen (z.B. Breitbandinitiative), Qualifizierungsmaßnahmen, Investitionsfördermaßnahmen (z.B. Impulsförderung IWW). Dafür sollen in den beiden Budgetjahren insgesamt 30 Mio. Euro zur Verfügung stehen.
Ab 1. Juli soll gebaut werden
Die Baumaßnahmen müssen im Zeitraum 1. Juli 2015 bis Ende 2016 zur Gänze oder im Wesentlichen gesetzt werden. Prioritär werden die Mittel jenen Bereichen zugeteilt, in denen die größtmögliche Hebelwirkung gegeben ist.
