NEWSROOM-Wissen: Warnpflichten von Werkunternehmer

29. Juli 2015 Drucken
NEWSROOM-Wissen: Warnpflichten von Werkunternehmer
Die Hinweispflichten des Werkunternehmers. |© Bernd Kasper/pixelio.de © Bernd Kasper/pixelio.de

Bei der Übernahme eines Auftrages verpflichtet sich der Auftragnehmer gegenüber dem Kunden zur Herstellung eines bestimmten Erfolges.  Häufig kommt es  vor, dass der Kunde das zu verarbeitende Material zur Verfügung stellt und/oder sonstige Vorgaben macht, wie bei der Herstellung des Werkes vorzugehen ist (z. B. durch die Vorlage von Plänen). Während der Werkunternehmer über entsprechendes […]

Bei der Übernahme eines Auftrages verpflichtet sich der Auftragnehmer gegenüber dem Kunden zur Herstellung eines bestimmten Erfolges.  Häufig kommt es  vor, dass der Kunde das zu verarbeitende Material zur Verfügung stellt und/oder sonstige Vorgaben macht, wie bei der Herstellung des Werkes vorzugehen ist (z. B. durch die Vorlage von Plänen). Während der Werkunternehmer über entsprechendes Fachwissen verfügt, ist der Kunde auf dem jeweiligen Fachgebiet in der Regel Laie. Aus diesem Grund treffen den Werkunternehmer bestimmte Warnpflichten, wissen die Rechtsexperten der WKO.

Wovor ist zu warnen?

Zu warnen ist, wenn der vom Kunden zur Verarbeitung beigestellte Stoff offenbar untauglich ist oder die von ihm erteilten Anweisungen offenbar unrichtig sind. „Stoff“ ist alles, aus dem oder mit dessen Hilfe das Werk herzustellen ist. Dazu gehören beispielsweise auch Vorarbeiten anderer Unternehmer oder des Bestellers selbst. Eine Anweisung liegt dann vor, wenn dem Unternehmer nicht bloß das herzustellende Werk und sein Verwendungszweck, sondern auch die Art der Herstellung konkret und verbindlich vorgeschrieben werden (z.B. durch die Beistellung von Bauplänen). Darüber hinaus besteht die Warnpflicht immer dann, wenn die Gefahr besteht, dass das Werk aufgrund dem Unternehmer erkennbarer Umstände auf Seiten des Bestellers misslingt und dem Besteller dadurch ein Schaden entsteht.

Untersuchungspflicht

Um den Kunden warnen zu können, muss der Werkunternehmer das ihm zur Verfügung gestellte Material bzw. die ihm erteilten Anweisungen prüfen. Nur so kann er allfällige Mängel bzw. Fehler erkennen und dem Werkbesteller gegebenenfalls seine Bedenken mitteilen. Der Werkunternehmer hat dabei die Kenntnisse und Fähigkeiten einzusetzen, die von einem Sachverständigen aus seinem Fachgebiet objektiv erwartet werden können. Die Prüf- und Untersuchungspflichten dürfen allerdings nicht überspannt werden: Es müssen nur übliche Untersuchungen angestellt werden. Darüber hinaus gehende Untersuchungen sind nur erforderlich, wenn dies vereinbart wurde.

Bei einem sachkundigen Werkbesteller

Die Warnpflicht besteht auch dann, wenn der Werkbesteller selbst sachkundig oder sachverständig beraten ist. Allerdings ist hier die Prüfungspflicht des Werkunternehmers herabgesetzt. Offensichtliche Mängel hat der Werkunternehmer aber auch in diesen Fällen mitzuteilen. Den Besteller trifft ein Mitverschulden, wenn er aufgrund seines eigenen Sachverstandes die Untauglichkeit bzw. Unrichtigkeit seiner Vorgaben erkennen kann. Fehler eines Fachmannes, den der Besteller zur Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten heranzieht (z. B. Architekt), werden dem Werkbesteller wie eigenes Verschulden zugerechnet.

Beweislast

Der Unternehmer hat zu beweisen, dass er den Besteller gewarnt hat. Wenn feststeht, dass er nicht gewarnt hat, muss er beweisen, dass er trotz ausreichendem Berufswissen und Beachtung der gebotenen Aufmerksamkeit nicht warnen konnte, dh ihn somit kein Verschulden an der Warnpflichtverletzung trifft.

Rechtsfolgen der Warnpflichtverletzung

Nur schuldhafte Warnpflichtverletzungen ziehen Folgen nach sich. Liegt ein Verschulden auf Seiten des Werkunternehmers vor, so ist dies in dreierlei Hinsicht bedeutsam:

1. Preisgefahr: Warnt der Unternehmer schuldhaft nicht, so verliert er seinen Werklohnanspruch. Warnt er hingegen und beharrt der Besteller dennoch auf eine ungeänderte Herstellung, so muss dieser das vereinbarte Entgelt bezahlen, auch wenn das Werk misslingt.
2. Schadenersatz: Bei schuldhafter Warnpflichtverletzung wird der Werkunternehmer gegenüber seinem Kunden schadenersatzpflichtig. Zu ersetzen ist der so genannte Vertrauensschaden, d.h. der Werkbesteller ist so zu stellen, wie er stünde, wenn er gewarnt worden wäre. Zu ersetzen sind auch die Verbesserungskosten. Kosten, die aber auch dann angefallen wären, wenn der Werkunternehmer gewarnt hätte (sog. „Sowieso-Kosten“), sind nicht zu ersetzen.
3. Gewährleistung: Der Kunde hat keine Gewährleistungsrechte, wenn er vom Werkunternehmer gewarnt wurde oder diesen kein Verschulden an der Nichtwarnung trifft. Dies ist der einzige Fall, in dem die Gewährleistung von einem Verschulden abhängig ist.