Betriebsanlagengenehmigung: Monitoring für Verfahrensdauer kommt

14. April 2017 Drucken
Betriebsanlagengenehmigung: Monitoring für Verfahrensdauer kommt
15743421084831574341247790

Das Wirtschaftsministerium hat eine Einigung mit den Bundesländern und Städten über ein bundeseinheitliches Monitoring der Verfahrensdauern im Betriebsanlagenverfahren erreicht.   Monitoring soll Verfahren beschleunigen Auch der Städtebund konnte als Partner dafür gewonnen werden. In Zukunft werden daher die gewerblichen Anlagenverfahren nach standardisierten Kriterien beobachtet, um ein einheitliches Bild der Verfahrensdauern zu gewinnen. Das Monitoring soll […]

Das Wirtschaftsministerium hat eine Einigung mit den Bundesländern und Städten über ein bundeseinheitliches Monitoring der Verfahrensdauern im Betriebsanlagenverfahren erreicht.

 

Monitoring soll Verfahren beschleunigen

Auch der Städtebund konnte als Partner dafür gewonnen werden. In Zukunft werden daher die gewerblichen Anlagenverfahren nach standardisierten Kriterien beobachtet, um ein einheitliches Bild der Verfahrensdauern zu gewinnen. Das Monitoring soll Verfahren beschleunigen und Verbesserungspotentiale aufzeigen. Der Weg dazu führt über mehr Transparenz und einheitliche Benchmarks. Der entsprechende Erlass Mitterlehners tritt demnächst in Kraft.

Einheitliche Bewertungskriterien werden darüber Aufschluss geben, von welcher Erledigungsdauer ein Unternehmen im Schnitt ausgehen kann.

Das Monitoring erfasst die Dauern von Betriebsanlagenverfahren vom Einlangen des vollständigen Antrags bis zur Erlassung des Bescheides einheitlich nach Kalendertagen. Es schließt auch Änderungsverfahren und Anzeigeverfahren im gewerblichen Anlagenrecht ein. Besonders berücksichtigt werden die natürlichen Unterschiede von urbanen und ländlichen Gewerbelagen, daher werden die Ergebnisse für die Statutarstädte gesondert erfasst und ausgewiesen.

Ergebnisse werden laufend veröffentlicht

Die Aufnahme des bundeseinheitlichen Monitoring erfasst bereits sämtliche Verfahren ab Beginn des Jahres 2017. Das Ergebnis für dieses Jahr wird 2018 vorliegen und auf der Homepage des Wirtschaftsministerium veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt dauerhaft und wird somit in Zukunft auch einen klaren Blick auf die laufende Entwicklung der Verfahrensdauern ermöglichen.