Nationalrat beschließt Markenoffensive 2017

14. Juni 2017 Drucken
Nationalrat beschließt Markenoffensive 2017
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Anmeldung, Veröffentlichung und Registrierung für zehn Jahre kosten künftig 284 Euro. Ein eigenes Logo ist also für weniger als 2,50 Euro im Monat zu haben.

Gestern am späten Nachmittag hat der Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie (FIT-Ausschuss) des Nationalrates die Markenoffensive 2017 beschlossen. Das Paket bringt Bürokratieabbau und Kostensenkungen. Meldet man künftig online eine Marke an, kommt man in den vollen Genuss der Kostenersparnis.

Neue Dienstleistungen

Vor allem für KMU und Start-Ups bringen die Neuerungen bares Geld. Anmeldung, Veröffentlichung und Registrierung für zehn Jahre kosten künftig 284 Euro. Ein eigenes Logo ist also für weniger als 2,50 Euro im Monat zu haben.

Die Markenoffensive bringt auch zwei neue Dienstleistungen: Mit Pre-Check können Unternehmerinnen und Unternehmer die Schutzfähigkeit und Unverwechselbarkeit ihrer Marken schon vor der Anmeldung prüfen lassen. Und es besteht künftig die Möglichkeit eines 24-Stunden-Markenchecks. Damit bekommen Interessierte eine Auflistung ähnlicher Marken und damit rasch eine Einschätzung, ob ihre Marken-Idee tatsächlich originell war.

Mit der Markenoffensive 2017 erfolgt zudem die Umsetzung des EU-Markenrechtspaketes. Dieses beinhaltet unter anderem die Einführung einer Gewährleistungsmarke für bestimmte Qualitätsstandards (z.B. tierversuchsfreie Kosmetika) sowie die Möglichkeit der Markenteilung: künftig kann eine Marke auch für Teile der ursprünglich eingetragenen Dienstleistungen oder Waren auf neue Inhaber übertragen werden.

 

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