Konsumentenschutz: Wann gilt das Rücktrittsrecht bei Online-Käufen?

14. Juni 2017 Drucken
Konsumentenschutz: Wann gilt das Rücktrittsrecht bei Online-Käufen?
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Das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) regelt Informationspflichten und Rücktrittsrechte.

Das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) kennt neben umfassenden Informationspflichten auch ein besonderes Rücktrittsrecht für Konsumenten. Die Wirtschaftskammer Österreich informiert auf ihrer Homepage.

Was ist ein Fernabsatzvertrag

Für einen Kauf nach dem Fernabsatzgesetz werden ausschließlich Fernkommunikationsmittel zum Aushandeln und Abschließen des Vertrags verwendet. Beispiele sind Katalogversandhandel oder Webshop.

Rücktrittsfrist

Der Verbraucher kann innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen grundlos und formlos (per Brief, E-Mail, Anruf) vom Vertrag zurücktreten. Wenn er nicht entsprechend über das Rücktrittsrecht belehrt wurde, verlängert sich diese Frist um 12 Monate, und der Verbraucher hat nicht für während der Rücktrittsfrist erbrachte Dienstleistungen oder Lieferungen im Rahmen von Versorgungsverträgen (Gas, Wasser, Strom, Fernwärme) aufzukommen. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Kaufverträgen mit dem Erhalt der Ware. Bei Dienstleistungsverträgen, Verträgen über digitale Inhalte und Versorgungsverträgen beginnt die Rücktrittsfrist mit Vertragsabschluss zu laufen.

Ausnahmen vom Rücktrittsrecht bestehen:

  • während der Rücktrittsfrist vollständig erbrachte Dienstleistungen (wenn der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt hat),
  • für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind,
  • bei Verträgen, bei denen der Unternehmer ausdrücklich zu einem Besuch aufgefordert wurde, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen,
  • Waren, die versiegelt geliefert wurden und die aus Gesundheits- oder Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung entfernt wurde,
  • Waren wie CDs, DVDs oder Computersoftware, wenn sie versiegelt geliefert wurden und die Versiegelung entfernt wurde.

Folgen des Rücktritts

Der Rücktritt hat zur Folge, dass beide Vertragspartner die erbrachten Leistungen spätestens innerhalb von 14 Tagen (ab Abgabe bzw. Zugang der Rücktrittserklärung) zurückzustellen haben. Der Unternehmer darf bei Kaufverträgen mit der Rückzahlung an den Konsumenten zuwarten, bis er die Ware oder einen Nachweis über die Rücksendung erhalten hat.

 

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