NoVA-Berechnung könnte noch vor Jahresende angepasst werden

11. Juni 2019 Drucken
NoVA-Berechnung könnte noch vor Jahresende angepasst werden
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Damit sich die Steuern für Autobesitzer ab 2020 nicht deutlich erhöhen, braucht es möglichst bald eine Anpassung der NoVA-Berechnung. Entsprechende Forderungen kamen in den vergangenen Tagen von den Automobilimporteuren sowie von FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer.

Eine solche Anpassung wäre im Parlament durchaus mehrheitsfähig, denn auch SPÖ und ÖVP wollen Autofahrern nicht mehr Steuern abverlangen.

Verdoppelung der NoVA droht

Der Arbeitskreis der Automobilimporteure hat den neuen Finanzminister Eduard Müller jüngst aufgefordert, die vorgesehene Anpassung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) noch rechtzeitig zum Abschluss zu bringen. „Ansonsten droht eine durchschnittliche Verdoppelung der NoVA ab 1. Jänner 2020“, so der Standpunkt des Sprechers des Arbeitskreises, Günther Kerle. Zudem sei eine rasche Lösung wichtig um potenziellen Autokäufern die Unsicherheit zu nehmen, denn dies wirke sich auch negativ auf die heimische Autoindustrie aus.

Neues Messverfahren bringt neue Bemessungsgrundlage

Hintergrund der Forderungen ist eine Umstellung bei der Berechnung der NoVA auf ein neues Abgasmessverfahren (WTLP). Dieses zieht höhere CO2-Werte zur Berechnung heran, was jedoch auch die Steuerbelastung deutlich erhöhen würde. Um dies zu verhindern, hätte mit der von der ÖVP-FPÖ-Koalition geplanten Steuerreform eine Anpassung der NoVA kommen sollen. Nachdem die Koalition nun geplatzt ist, liegt die Reform jedoch auf Eis. Zudem läuft eine noch vom ehemaligen Finanzminister Hans Jörg Schelling festgesetzte Übergangsregelung mit Ende des Jahres aus.

Parteien nahezu einig

Einer Lösung vor Jahresende dürfte nicht allzu viel im Wege stehen, denn auch bei SPÖ und ÖVP ist man einer NoVA-Anpassung gegenüber nicht abgeneigt. Keine der beiden Parteien will den Autobesitzern in Zukunft mehr Geld abverlangen. Die Thematik wird jedoch deutlich gelassener betrachtet. „Es gibt keinen Zeitdruck, weil rechtlich ist das einfach zu machen. Jedenfalls soll es eine Lösung geben, die mit 1. Jänner 2020 wirksam wird“, hieß es in einem Statement aus dem SPÖ-Parlamentsklub. Auch ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger rechnet damit, dass eine NoVA-Anpassung mit wenig Aufwand umsetzbar ist.  (APA)