Der Rahmen legt die wesentlichen Maßnahmen dar, die erforderlich sind, um die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer in den kommenden Jahren zu verbessern. Die neue Strategie konzentriert sich auf drei bereichsübergreifende Ziele: Sie soll dabei helfen, Veränderungen aufgrund des ökologischen, des digitalen und des demografischen Wandels sowie den Wandel des traditionellen Arbeitsumfelds zu bewältigen, die Prävention von Unfällen und Krankheiten zu verbessern und die Vorsorge für potenzielle künftige Krisen zu verstärken.
In den letzten Jahrzehnten wurden Fortschritte erzielt – so sind beispielsweise die tödlichen Arbeitsunfälle in der EU zwischen 1994 und 2018 um etwa 70 Prozent zurückgegangen. Trotz der Fortschritte gab es im Jahr 2018 in der EU 27 noch über 3.300 tödliche Unfälle und 3,1 Millionen nicht tödliche Unfälle. Mehr als 200.000 Arbeitnehmer sterben jährlich an arbeitsbedingten Erkrankungen. Der aktualisierte Rahmen soll dazu beitragen, die EU-Institutionen, die Mitgliedstaaten und die Sozialpartner für gemeinsame Prioritäten im Bereich des Arbeitnehmerschutzes zu mobilisieren. Die vorgesehenen Maßnahmen sollen auch dabei helfen, die Gesundheitskosten zu senken und Unternehmen, einschließlich KMU, dabei zu unterstützen, produktiver, wettbewerbsfähiger und nachhaltiger zu werden.
Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis‚ zuständig für das Ressort „Eine Wirtschaft im Dienste der Menschen“, sagte: „Die EU-Vorschriften über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz leisten einen entscheidenden Beitrag zum Schutz von fast 170 Millionen Arbeitnehmern. Sie schützen Menschenleben und gewährleisten das Funktionieren unserer Gesellschaften. Angetrieben durch den ökologischen, den digitalen und den demografischen Wandel verändert sich unsere Arbeitswelt. Ein gesundes und sicheres Arbeitsumfeld bedeutet für alle niedrigere Kosten: für die Menschen, die Unternehmen und die Gesellschaft insgesamt. Deshalb bleibt die Aufrechterhaltung und Verbesserung der Arbeitsschutzstandards eine Priorität für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen. Wir brauchen mehr EU-Maßnahmen, um unsere Arbeitsplätze fit für die Zukunft zu machen.“
Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, erklärte dazu: „Grundsatz 10 der europäischen Säule sozialer Rechte sieht für Arbeitnehmer das Recht auf ein hohes Gesundheitsschutz- und Sicherheitsniveau bei der Arbeit vor. Dieser Grundsatz sollte beim nachhaltigen Wiederaufbau nach der Krise im Mittelpunkt unseres Handelns stehen. Dabei muss unser Ansatz dazu beitragen, die Zahl der arbeitsbedingten Todesfälle in der EU möglichst auf null zu senken. Gesundheit am Arbeitsplatz bezieht sich nicht nur auf unsere körperliche Verfassung, sondern auch auf unseren psychischen Zustand und unser Wohlbefinden.“
Arbeitsschutz: Wandel, Prävention und Vorsorge
Der strategische Rahmen setzt für die kommenden Jahre drei Hauptziele:
- Antizipierung und Bewältigung des Wandels in der neuen Arbeitswelt: Um sichere und gesunde Arbeitsplätze während des digitalen, des ökologischen und des demografischen Wandels zu gewährleisten, wird die Kommission die Richtlinie über Arbeitsstätten und die Richtlinie über Bildschirmgeräte überarbeiten und die Grenzwerte für Asbest und Blei aktualisieren. Sie wird eine Initiative auf EU-Ebene zur psychischen Gesundheit am Arbeitsplatz vorbereiten, in deren Rahmen neu auftretende Fragen im Zusammenhang mit der psychischen Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bewertet und Leitlinien für Maßnahmen vorgeschlagen werden.
- Bessere Prävention von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten: Der mit dem neuen strategischen Rahmen verfolgte Ansatz soll dazu beitragen, die Zahl der arbeitsbedingten Todesfälle in der EU auf null zu senken. Die Kommission wird außerdem die EU-Vorschriften über gefährliche Chemikalien aktualisieren, um Krebs, Reproduktionskrankheiten und Atemwegserkrankungen zu bekämpfen.
- Bessere Vorsorge für potenzielle künftige Gesundheitskrisen: Die Kommission wird im Hinblick auf potenzielle künftige Gesundheitskrisen Notfallverfahren und Leitlinien für die rasche Einführung, Durchführung und Überwachung einschlägiger Maßnahmen entwickeln. Sie wird sich dabei auf die Lehren aus der derzeitigen Pandemie stützen und eng mit Akteuren im Bereich der öffentlichen Gesundheit zusammenarbeiten.
Die im strategischen Rahmen vorgesehenen Maßnahmen werden durchgeführt durch i) einen intensiven sozialen Dialog, ii) eine stärker evidenzbasierte Politikgestaltung, iii) eine verbesserte Durchsetzung und Überwachung der bestehenden EU-Rechtsvorschriften, iv) Sensibilisierungsinitiativen und v) die Mobilisierung von Finanzmitteln für Investitionen in Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, auch aus EU-Fonds wie der Aufbau- und Resilienzfazilität und den kohäsionspolitischen Fonds.
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