EU wirft Apple Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften vor

02. Mai 2022 Drucken
EU wirft Apple Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften vor
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Der US-Konzern Apple verstößt nach vorläufigen Ermittlungen der EU-Kommission gegen europäische Wettbewerbsvorschriften.

Dem Unternehmen werde vorgeworfen, den Zugang zu einer Standardtechnologie für kontaktlose Zahlungen mit mobilen Geräten zu beschränken und damit den Wettbewerb im Bereich der mobilen Geldbörsen zugunsten seiner eigenen Lösung Apple Pay einzuschränken, teilte die Behörde am Montag in Brüssel mit.

„Für die Integration der europäischen Zahlungsverkehrsmärkte ist es wichtig, dass den Verbrauchern die Vorteile eines wettbewerbsbasierten und innovativen Marktumfelds zugutekommen“, kommentierte die zuständige Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Es lägen nun aber Anhaltspunkte dafür vor, dass der Technologiekonzern den Zugang Dritter zu Schlüsseltechnologien beschränkt hat, die für die Entwicklung konkurrierender mobiler Geldbörsen für iOS-Geräte benötigt würden.

Apple darf sich äußern

Apple hat nun die Möglichkeit, sich zu den Beschwerdepunkten zu äußern. Bleiben die Wettbewerbshüter danach bei ihrer Einschätzung, könnte auf den Konzern eine hohe Strafzahlung zukommen. Wenn Unternehmen gegen die Wettbewerbsvorschriften der EU verstoßen, riskieren sie Geldstrafen in Höhe von bis zu zehn Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes.

Unter anderem Banken sehen sich schon lange bei kontaktlosem Bezahlen auf dem iPhone benachteiligt. Sie kritisieren vor allem, dass sie nicht an Apple vorbei auf den NFC-Funkchip zugreifen können, über den man das Telefon an der Ladenkassa statt einer Bankkarte einsetzen kann. Apple Pay ist der einzige Weg, um auf iPhones Zugriff auf den NFC-Chip zu bekommen. Apple sieht das als technische Lösung, um Sicherheit und Datenschutz bei den Zahlungen zu gewährleisten und versichert, dass jeder, der Zugang zu Apple Pay wolle, ihn auch bekomme.

Der iPhone-Konzern betonte in einer ersten Reaktion auf die Brüsseler Entscheidung, dass Apple Pay nur eine von vielen Bezahlmöglichkeiten für europäische Verbraucher sei, allen den gleichen Zugang zum NFC-Chip gewähre und Maßstäbe bei der Sicherheit setze. Man werde weiterhin mit der Kommission im Gespräch bleiben.

Die EU-Kommission treibt mit der Vorlage der Beschwerdepunkte ein weiteres Verfahren voran. Bereits im vergangenen Jahr hatte sie dem Unternehmen offiziell unfairen Wettbewerb in seinem App-Store auf iPhone und iPad vorgeworfen. Apple benachteiligt demnach andere Anbieter von Musikstreaming-Apps und muss auch deswegen ein Strafe fürchten. (APA/red)