Die vom Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismusgemeinsame gestartete Initiative soll Synergien stärken und den raschen Infrastruktur-Ausbau für den Forschungs- und Innovationsstandort Österreich forcieren.
Beiträge mit Kategorie: Regierungsprogramm
Regionale Lösung und Öffnung der Schanigärten seien Lichtblicke, würden aber dem Großteil der Betriebe nicht nützen. Gefordert werden klare Perspektiven und Planbarkeit.
Durch die Schließung der Gastronomie und Hotellerie sind auch manche landwirtschaftliche Sektoren schwer in Mitleidenschaft gezogen. Mit dem Verlustersatz sollen die größten Einbußen abgefedert werden.
Die Bundesregierung schafft mit der Wiedereinführung der Investitionsprämie als wirtschaftspolitisches Instrument Anreize für Wirtschaftsbetriebe, Investitionen vorzuziehen oder auszuweiten. Dadurch sollen nicht zuletzt positive Impulse für den Arbeitsmarkt und die angespannte Beschäftigungslage gegeben werden.
Die Regierung verlängert den Lockdown für die Gastronomie, den Tourismus und den Kulturbereich bis "rund um Ostern". Ein konkretes Datum, wann die betroffenen Branchen aufsperren dürfen, gab es zunächst nicht. Am 1. März wolle man erneut beraten.
Konkretisierungen sollen in Phase 3 zusätzliche Klarheit und Flexibilität für Einzelpersonen, Betriebe und Länder bieten. Der Impfplan wird als Erlass verbindlich für alle Bundesländer.
Die Regierung hat im Ministerrat die Beschaffung von sechs Millionen Dosen an zusätzlichem Impfstoff beschlossen.
Ab 8. Februar dürfen rund 22.500 stationäre Händler ihre Geschäfte mit einer Gesamtverkaufsfläche von mehr als 9 Mio. Quadratmeter unter strengen Auflagen wieder aufsperren. Auch körpernahen Dienstleistungen dürfen öffnen, wohingegen die Gastronomie und Hotellerie weiterhin geschlossen bleiben.
