Die Corona-Hilfen werden verlängert und dabei adaptiert. Im Fokus stehen die Kurzarbeit, der Ausfallsbonus und Verlustersatz sowie die Verlängerung der Haftungsübernahmen für Überbrückungsfinanzierungen.
Beiträge mit Kategorie: Regierungsprogramm
Vier Wochen nach der Öffnung des Tourismus herrscht in der Ferienhotellerie Freude über das Wiederaufleben des Geschäfts - die Buchungen springen an. Nach über einem Jahr Pandemie und monatelangen Lockdowns mangelt es aber an allen Ecken und Enden massiv an Personal.
Angesichts der sinkenden Infektionszahlen hält die türkis-grüne Bundesregierung an ihrem Öffnungsplan fest. Mit 1. Juli fallen fast alle Einschränkungen unter Einhaltung der 3-G-Regel. Einzig das Nachleben bleibt noch eingeschränkt.
Österreich deckt sich mit Impfstoff ein. Die Regierung beschließt am Mittwoch im Ministerrat den Kauf von 42 Millionen zusätzlichen Impfdosen für die Jahre 2022/2023. Dafür nimmt sie 800 Mio. Euro in die Hand mit der Option auf Aufstockung.
Österreich hat für den von der EU geförderten "Aufbau und Resilienzplan" Projekte im Wert von 4,5 Mrd. Euro eingereicht, auch wenn die Zuschüsse nur rund 3,5 Mrd. Euro betragen dürften. Damit soll gesichert werden, dass alle möglichen Zuschüsse abgedeckt sind. Zwei Drittel der Maßnahmen seien bisher in der Budgetplanung nicht enthalten gewesen und damit neu - das könne auch die Aufstockung bekannter Maßnahmen bedeuten.
Trotz weiter hoher Infektionszahlen fährt Österreich ab 19. Mai eine Öffnungsstrategie. Die Bundesregierung gab bekannt, dass ab diesem Datum die Gastronomie wieder öffnet. Auch der Tourismus startet, Gäste aus dem Ausland sind dabei willkommen. Die Kulturszene kann ebenfalls wieder den Betrieb aufnehmen, Indoor-Sport wird gestattet.
Der nächste Öffnungsschritt in der Corona-Krise startet am 17. Mai mit dem Vollbetrieb an den Schulen. Zwei Tage später werden Gastronomie, Tourismus und Veranstaltungen etwa im Kulturbereich wieder möglich sein. Grundsätzlich ist vorgesehen, dass diese Öffnungen bundesweit geschehen. Einzelne Bundesländer werden aber abweichend vorgehen können.
Nach der Breitbandmilliarde, die sich in den vergangenen Jahren die Telekom-Netzbetreiber indirekt selbst aus den Frequenz-Versteigerungserlösen bezahlt haben, hat die Bundesregierung weitere 1,4 Mrd. Euro für schnelles Internet angekündigt.
