OGH-Urteil Archive » Newsroom für UnternehmerInnen - Erste Bank und Sparkasse

Beiträge mit Schlagwort: OGH-Urteil


Mag. Josef Ruhaltinger
OGH-Urteil: Aliquote Sonderzahlungen bei weniger Beschäftigung ist rechtens
OGH-Urteil: Aliquote Sonderzahlungen bei weniger Beschäftigung ist rechtens

OGH-Urteil: Aliquote Sonderzahlungen bei weniger Beschäftigung ist rechtens

Ein aktuelles Urteil des Obersten Gerichtshofes klärt, wie die Höhe der Sonderzahlungen bei Änderung des Beschäftigungsausmaßes innerhalb eines Kalenderjahres zu ermitteln ist. Bei fehlender Regelung im KV (hier: Kollektivvertrag für Angestellte im Metallgewerbe) sind die Sonderzahlungen entsprechend dem Ausmaß der Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung im Kalenderjahr zu aliquotieren.

ADMIN EB Host
OGH-Urteil: Flugbonusmeilen dürfen nicht vorzeitig verfallen
OGH-Urteil: Flugbonusmeilen dürfen nicht vorzeitig verfallen

OGH-Urteil: Flugbonusmeilen dürfen nicht vorzeitig verfallen

Der VKI hat im Auftrag des Sozialministeriums ein Verfahren gegen die niederländische Fluggesellschaft KLM Royal Dutch Airlines wegen der kurzen Verfallsfrist von Bonusmeilen geführt und in allen Instanzen Recht bekommen. KLM behielt sich das Recht vor, Bonusmeilen zu streichen, wenn vom Fluggast innerhalb von 20 Monaten „keine die Gültigkeit verlängernde Aktivität erbracht“ wird.

ADMIN EB Host
OGH-Urteil: Die Verantwortung für Arbeitsaufzeichnungen trägt der Arbeitgeber
OGH-Urteil: Die Verantwortung für Arbeitsaufzeichnungen trägt der Arbeitgeber

OGH-Urteil: Die Verantwortung für Arbeitsaufzeichnungen trägt der Arbeitgeber

Die Pflicht, die Arbeitsstunden aufzuzeichnen, trifft den Arbeitgeber. Selbst wenn die Aufzeichnungspflicht dem jeweiligen Arbeitnehmer durch Vereinbarung übertragen wird, bleibt die Verantwortung für die regelmäßige Kontrolle und die Aufbewahrung der Aufzeichnungen beim Arbeitgeber. Durch fehlerhafte oder ungenaue Arbeitsaufzeichnungen verliert der Arbeitnehmer nicht sein Recht auf Abgeltung der Mehrarbeits- bzw. Überstunden, so ein Urteil des Obersten Gerichtshofs. […]