Zur Impfpflicht wird es zahlreiche Ausnahmen geben. Das sieht eine der APA vorliegende Verordnung des Gesundheitsministeriums vom Sonntag vor. Nicht anerkannt wird eine Immunisierung mit dem russischen Sputnik-Impfstoff.
Beiträge mit Schlagwort: Verordnung
Die vom Wirtschaftsministerium erlassene Genehmigungsfreistellungs-Verordnung ist in Kraft. „Dadurch verringert sich der bürokratische Aufwand für tausende Klein- und Kleinstbetriebe, weil die bisher notwendigen Anlagengenehmigungen entfallen. Denn die Betriebe sollen wieder einfacher wirtschaften können und mehr Freiheit für ihr eigentliches Geschäft haben“, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium. Wirtschaft und Behörden ersparen sich aufgrund der Verordnung zahlreiche […]